Wie man Heute in den Medien erfahren konnte, droht Verkehrsminister Wissing
mit flächendeckenden, unbefristeten Fahrverboten an den Wochenenden.
Hintergrund für diese Maßnahme ist die angemahnte Novellierung des Klimaschutzgesetz.
Sollte die Novellierung des Klimaschutzgesetz nicht bis zum 15. Juli in diesem Jahr in Kraft treten,
sei das Ministerium für Verkehr zu einem Sofortprogramm verpflichtet.
Hier werden dann diese Fahrverbote als Lösung ins Spiel gebracht.
Man darf gespannt sein ob man sich das wirklich getraut und wie die Bevölkerung diese
Maßnahmen annimmt.
Wenn ich richtig informiert bin, soll Deutschland für ca. 3 % der weltweiten CO2 Emissionen
verantwortlich sein. Insofern halte ich es für fraglich ob es etwas in der Sache bringt.
Vielleicht nutzt man diese Situation jetzt auch um in einer Art "Kompromiss" die Geschwindigkeits-
begrenzung einzuführen.
Ps.
Ein Frage könnte auch sein wie man bei diesen Fahrverboten die Ausfälle in der Energiesteuer (früher Mineralölsteuer)
kompensieren will ? Letztendlich ist ja der Steueranteil an einem Liter Sprit der maßgebliche Kostenfaktor und nicht
der Erzeugeranteil. Sondervermögen??
)
